Trunkenheitsfahrt und MPU

Von Dieter Roßkopf

Wir befassen uns heute mit zwei gleichgelagerten Fällen. In beiden war der Führerin beziehungsweise dem Führer eines Kraftfahrzeugs durch das Strafgericht die Fahrer­laubnis entzogen worden, weil sie unter Alkoholeinfluss ein Kraftfahr­zeug gefahren hatten. Die Blutalko­holkonzentration der Fahrerin lag bei 1,28 Promille, diejenige des Mannes bei 1,13 Promille. Für beide war es das erste Mal, dass sie wegen einer Trunkenheitsfahrt verurteilt wurden.

Mit Drogencocktail im Blut erwischt

Von Dieter Roßkopf

Im Rahmen einer Verkehrskontrolle wurde Autofahrer A. am 6. April 2015 um 3.20 Uhr eine Blutprobe entnommen. Deren gerichtsmedizinische Untersuchung erbrachte den Nachweis der Aufnahme von Cannabinoiden, Amphetaminen und Benzodiazepinen in nicht unerheblicher Menge. Aufgrund dieser Befunde wurde daraufhin nicht nur ein Bußgeldverfahren gegen A. eingeleitet, sondern mit Bescheid vom 25. Juni 2015 durch das Landratsamt auch die Fahrerlaubnis entzogen. Das wollte A. keinesfalls akzeptieren. Er ließ Widerspruch erheben und durch seinen Bevollmächtigten in diesem Zusammenhang vortragen, die bei ihm festgestellten Betäubungsmittel seien „ohne Wissen und Wollen in sein Blut gekommen“. Es habe sich so verhalten, dass die Zeugin A. mit ihm die Nacht habe verbringen wollen, weshalb sie ihm am 5. April 2015 eine gehörige Portion Betäubungsmittel „mittels Plätzchen und Kakao“ beigebracht habe. Leider sei der Abend jedoch anders verlaufen, als sie dies gewünscht habe.

Entziehung der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung aufgrund Drogenkonsums

Im November 2012 hatte der Kl. unter dem Einfluss des Cannabis- Wirkstoffs Tetrahydrocannabinol (2,1 ng/ml THC; 25 ng/ml THC- Carbonsäure) eine Taxe geführt. Daraufhin entzog ihm das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung mit sofort vollziehbar erklärtem Bescheid, bestätigt durch Widerspruchsbescheid.

Einnahme von harten Drogen begründet Ungeeignetheit zum Führen von Kfz

§ 3 StVG, § 46, Anl. 4 Nr. 9.1 + 9.5 FeV

1. Schon der einmalige Konsum von sog. harten Drogen begründet im Regelfall die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen.

Führerschein gilt nicht überall

Frau A. ist österreichische Staatsbürgerin, lebt in Österreich nahe der deutschen Grenze und besitzt eine österreichische Fahrerlaubnis. Am 11. Mai 2012 geriet sie in Deutschland in eine Verkehrskontrolle. Dabei wurde festgestellt, dass sie unter dem Einfluss von Cannabis stand. Den wegen dieses Vorfalls ergangenen Bußgeldbescheid,